Fernmeldebericht: Kabelnetze fordern Verbesserungen für Kunden und Privatunternehmen, aber keine unnötigen neuen Regulierungen

Fernmeldebericht: Kabelnetze fordern Verbesserungen für Kunden und Privatunternehmen, aber keine unnötigen neuen Regulierungen. Auszug aus der Medienmitteilung von Swisscable:

"Swisscable, der Dach- und Wirtschaftsverband der 220 Schweizer Kabelnetzunternehmen, begrüsst den Fernmeldebericht des Bundesrates. Richtigerweise verzichtet der Bundesrat darauf, unnötige Regulierungen anzusagen und erwägt dort Verbesserungen, wo sie unterversorgten Regionen und privaten Unternehmen dienen. Swisscable lehnt es ab, das Fernmeldegesetz mit unnötigen, wettbewerbsbehindernden Bestimmungen zu ergänzen.

Die Kabelnetzunternehmen begrüssen den vom Bundesrat Mitte November verabschiedeten Fernmeldebericht (in Erfüllung des Po.13.3009). Der Bundesrat präsentiert zur Entwicklung im schweizerischen Fernmeldemarkt und zu den gesetzgeberischen Herausforderungen eine gute Analyse. Er anerkennt volkswirtschaftlich wertvolle Leistungen für die Telekommunikationsversorgung der Schweiz, die seit deren Liberalisierung namentlich von den Kabelnetzunternehmen vorangetrieben worden sind. Er erwägt keine unnötigen neuen Regulierungen und setzt, wo nötig, auf etappiertes Vorgehen.

Vor allem aber bestätigt der Bundesrat im Bericht das Funktionieren des Telekommunikationsmarktes. Simon Osterwalder, Geschäftsführer von Swisscable sagt: «Dieser Bericht ist zwar nicht wegweisend, zeigt aber Respekt und Anerkennung für alle im Wettbewerb stehenden Unternehmen. Für die Kabelnetze ist auch bedeutsam, wie der Bundesrat ihr Innovationspotenzial und ihre Arbeit in der Versorgung der gesamten Schweiz anerkennt. Dass er sogar willens ist, einige alte Zöpfe abzuschneiden, welche vorab die Swisscom bevorteilen, ist erfreulich.» (...)"